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E.U.R. Kongress in Cuneo (Italien) 2010

Das höchste Organ der E.U.R. ist der Kongress und tagte vom 9.-10.09.2010 in Cuneo (Italien). Gerd Neuhäuser (AG Koblenz) übernahm dabei die beispiellose Organisation dieser Reise von sieben Mitglieder, die auf eigene Kosten, nach Cuneo fuhren. Die Arbeit der E.U.R ist auch in Zeiten von Sparzwängen wichtig. Der Vorstand wirkt maßgeblich bei der Entwicklung von Verordnungen und europaweit zu verwendenden Vordrucken mit. Schon fast täglich werden die Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger mit europäischen Mahnbescheiden/Titeln und Zustellungen konfrontiert Das europäische Nachlasszeugnis kommt. Japanisches Registerrecht wird als bekannt vorausgesetzt (Rpfleger 2010, 377).

Schon 10 Jahre nach „unserem Rechtspflegergesetz“ gründete man am 6.10.1967 die Europäische Union der Rechtspfleger (E.U.R.). Diese Union ist eine im europäischen Vertragswerk (Nr.124) eingetragene juristische Person und besitzt als nichtstaatliche Organisation konsultativen Status beim Europarat. Sie vertritt den Zusammenschluss der Berufsverbände der gehobenen Justizbeamten, die Rechtssprechung und/oder Verwaltungsaufgaben wahrnehmen. Ordentliche Mitglieder sind die betreffenden Berufsverbände der europäischen Staaten. Gleichartige Verbände außereuropäischer Staaten können der Union als assoziierte Mitglieder beitreten. 16 ordentliche Mitglieder sind es seit dem Kongress in Cuneo. Außerordentliche Mitglieder sind bisher Brasilien, Chile, Japan, Marokko, Tunesien und Zaire. Südkorea hat den Beitritt beantragt. Mehr zur E.U.R finden Sie auf www.eu-rechtspfleger.eu. Der Vorstand der E.U.R. wurde zuletzt in Schweden 2007 gewählt und am 10.09.2010 wie folgt bestätigt: Präsident Kollege Thomas Kappl (BundespatG München), Adelheid Hell (AG Rosenheim) als Generalsekretärin und Manila Harder (BundespatG)als Schatzmeisterin.

Für den Kongress hat der Vorstand einen beeindruckenden Tätigkeitsbericht vorgelegt. Als ganz großer Erfolg ist die Einbringung des „Grünbuchs“ in den europäischen Institutionen zu bewerten. Das „Grünbuch“ ist die Plattform für die Harmonisierung der Gesetzgebung in unseren Aufgabengebieten und für den Beginn einer umfassenden Diskussion der EU-Länder über die Einführung eines Europäischen Rechtspflegers (siehe Homepage).